Europäische Einheit

lesen Sie zuerst Teil 1 „Europa“ 

Europäische Einheit

Flüchtlinge

Flüchtlinge

Gefährdet die Flüchtlingssituation die Europäische Einheit?.Dass Flüchtlinge aus Syrien und anderen Gebieten eines Tages auch in Europa ankommen werden, war seit circa vier Jahren deutlich abzusehen. Die Fluchtursachen habe ich im Beitrag „Ursachen des Flüchtlingsstroms nach Europa“ in elf Punkten aufgeführt. Darin ist auch unsere Mitverantwortung für Fluchtursachen beschrieben. Es wäre ein normaler menschlicher Vorgang, dann diesen Menschen auch eine Bleibe auf Zeit oder auch für Länger zu gewähren. Somit verwundert es, wenn ausgerechnet mit der Verteidigung von christlichen Werten argumentiert wird, um Menschen im Elend verrecken zu lassen und sie ihrem Schicksal zu überlassen. Der Deal mit der Türkei scheint mir ein faules Geschäft zu sein – ich vermute noch heftige Nebenwirkungen.

Europäische Einheit 

Europa bzw. alle Staaten der Europäischen Union müssen sich entscheiden ob sie mehr Europa und somit mehr Einheit wollen oder ob sie mehr Eigenständigkeit der Mitgliedsstaaten wünschen. Es ist eine Systemfrage.

Mehr Einheit führt zu mehr Regelungen auf Europäischer Ebene, die die Mitgliedstaaten umsetzen müssen. Mehr Einheit führt zu einem Gesamtstaat „Europäische Union“ mit föderaler Struktur, ähnlich der Bundesrepublik Deutschland. Eine Gemeinschaftswährung, der Euro macht nur dann auf Dauer einen Sinn. Die Schuldenkrise der Südländer ist ein krasses Beispiel dafür wie es sich auswirkt, wenn jeder Staat seine eigene Wirtschaft-, Finanz- und Sozialpolitik betreibt. Aber auch wenn diese und weitere Politik Bereiche einheitlich für alle Mitglieder geregelt und umgesetzt sind, wird es auch weiterhin arme und reiche Länder geben. Da ist dann Solidarität gefragt.

Wir kennen das auch aus Deutschland. Es gibt ärmere und reichere Bundesländer. Das Gerangel um den Länderfinanzausgleich beschäftigt uns immer wieder – trotz der einheitlichen rechtlichen Voraussetzungen in allen Bundesländern.

Auf dem Weg zur wirklichen Einheit, muss jedoch klar werden, wer diese einheitlichen Gesetze wirklich umzusetzen bereit ist.

Wollen die Mitgliedsstaaten jedoch viel Eigenständigkeit behalten oder gar bereits an die Gemeinschaft abgegebene Aufgaben wieder eigenständig wahrnehmen, muss die Europäische Union einige zuvor begangene Schritte wieder zurückgehen.

Eigenständigkeit der Staaten

Einige Staaten bzw. deren Regierungen pochen auf ihre Eigenständigkeit. Die Briten stimmen bald darüber ab ob sie ganz aus der Union austreten wollen. Einige Osteuropäische Staaten marschieren, zumindest der Rhetorik nach zu urteilen, stark Richtung Abgrenzung zu Europa. Hier scheint mir das vorherrschende Motiv „Wir nehmen mit was möglich ist, aber wir lassen uns nicht in unsere Entscheidungen reinreden“.

Ich befürchte als Folge dieses Trends, in die vermeintlich kuschelige Abschirmung nach außen, einen Rückfall in die Kleinstaaterei. Wirtschaftlich werden einige Länder in die Bedeutungslosigkeit zurückfallen und andere werden an Bedeutung gewinnen. Aber die Bedeutung Europas als Ganzes wird schwinden und kein Gegengewicht gegenüber den Vereinigten Staaten bilden können.

Europäische Einheit - Grenzzaun in Europa
Europäische Einheit – Grenzzaun in Europa

Eigenständigkeit ist uns Menschen grundsätzlich sehr wichtig. Schon immer lebten Menschen in Gruppen, die sich gegenseitig unterstützt und nach außen verteidigt haben. Familien grenzen sich gegenüber anderen Familien ab, Gemeinden gegenüber den Nachbargemeinden. Wir haben aber auch gelernt, dass Zusammenschlüsse allen Vorteile gebracht haben, solange alle sich auch wirklich eingebracht haben. Wir haben gelernt, mit Nachbarstaaten Freundschaften einzugehen.

Abschirmung führt zu Feindbildern – „die anderen sind immer schuld“. Abschirmung senkt die Schwelle für gewaltsame Auseinandersetzungen.

Kluft zwischen Politikern und den Bürgern

Leider nehmen wir Bürger Europa oft nur als Riesenbehörde wahr, abgehoben von der Realität. Die Berichterstattung überschlägt sich immer dann, wenn Rettungsschirme für Banken oder Rettungspakete für Mitgliedsstaaten in vielen langen Nachtsitzungen geschnürt, Flüchtlingspolitik formuliert werden soll.  Milliarden Beträge werden da verhandelt und verteilt. Ohne die Zusammenhänge wirklich zu durchschauen, empfinden einige Bürger der Europäischen Länder so etwas wie Benachteiligung ihrer eigenen Interessen. Auch die Geheimniskrämerei um die Handelsabkommen CETA und TTIP verstärken die Skepsis der Bürger.

Leider reicht es dann schon aus, wenn dann ein paar Populisten mit sehr einfachen Parolen auftreten, um Zulauf zu bekommen. Aus Bürgern werden dann plötzlich „Besorgte Bürger“. Menschen, die den Populisten einmal verfallen sind, sind nur noch schwer für rationale und nüchterne Betrachtungen zugänglich.

Hier haben die Europäische Union und alle ihre Mitgliedsstaaten großen Nachholbedarf. Den Menschen der Union wurde zu wenig vermittelt, welche positive Bedeutung diese Gemeinschaft für sie im täglichen Leben hat.

Ich selbst bin überzeugter Europäer, in einem vereinten Europa mit einer einheitlichen Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik und einer einheitlichen Währung. Aber auch mit unterschiedlichen regionalen Eigenheiten, Kulturen und Spielräumen – ein buntes, vielfältiges aber starkes Europa.

 Wikipedia: Grenzzaun Ungarn

Die Welt: Neue Probleme am Grenzzaun

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